Kurzarbeitergeld

Beschreibung

Damit die Angestellten ihre Arbeitsplätze trotz sinkendem Arbeitsbedarf nicht verlieren, werden 60% bzw. 67% des Netto-Entgeltes von der Agentur für Arbeit an die Arbeitnehmer gezahlt. So können sie auch weiterhin im Angestelltenverhältnis verbleiben und die Arbeitsplätze werden gesichert. Ab dem 4. und dem 7. Monat erhöht sich das Kurzarbeitergeld für die Angestellten.

Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlage für das Kurzarbeitergeld bilden die §§ 95-100 und §§ 103-109 SGB III. Diese Rechtsgrundlage wurde jedoch im Zuge der Corona-Pandemie erweitert. Daher enthält das ,,Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld'' vom 13.03.2020, in Artikel 1 eine Vereinfachung des Zugangs zum Kurzarbeitergeld. Artikel 2 ,,Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes'' bestimmt, dass nunmehr auch Leiharbeitnehmern Kurzarbeitergeld gezahlt wird.

Die Voraussetzungen des § 95 SGB III müssen erfüllt sein. Diese sind:

1. Es liegt ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vor:
Es muss ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Ursachen vorliegen.
Unabwendbare Ereignisse stellen dabei z.B. behördlich veranlasste Maßnahmen, außergewöhnliche Witterungsverhältnisse oder ein Unglücksfall dar.
Wirtschaftliche Ursachen sind beispielsweise Auftragsmangel, Auftragsstornierungen oder fehlendes Material.

Der Arbeitsausfall muss außerdem vorübergehend und unvermeidbar sein. Unvermeidbar meint dabei, dass der Arbeitsausfall weder branchenüblich, betriebsüblich noch saisonbedingt sein darf. 

Als Mindesterfordernis gilt (befristet bis Ende 2020): Mindestens 10% der beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen einen Entgeltausfall von mehr als 10% haben. Dies muss entweder den gesamten Betrieb betreffen oder in der betreffenden Betriebsabteilung vorliegen. Außerdem muss dieser Entgeltausfall im jeweiligen Kalendermonat vorliegen.

2. Die betrieblichen Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
Im Betrieb muss mindestens ein Arbeitnehmer/Arbeitnehmerin beschäftigt sein.

3. Die persönlichen Voraussetzungen müssen erfüllt sein:
Fortsetzung einer versicherungspflichtigen (ungekündigten) Beschäftigung.
Aufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung aus zwingenden Gründen oder im Anschluss an eine Ausbildung.

4. Der Arbeitsausfall muss der Agentur für Arbeit fristgerecht angezeigt worden sein.

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Das Kurzarbeitergeld wird rückwirkend für den beantragten Zeitraum an die Arbeitgeber ausgezahlt. Diese sind zur unverzüglichen Weiterleitung an die Arbeitnehmer verpflichtet.

• Die Kurzarbeit kann sich auf das gesamte Unternehmen oder aber nur auf einzelne betroffene Bereiche erstrecken. So ist es möglich, dass Kurzarbeit nur für Teilbereiche eines Unternehmens beantragt werden kann.
• Durch die Erweiterung der Rechtsgrundlage ist nunmehr auch Kurzarbeit für Leiharbeitnehmer/ Leiharbeitnehmerinnen oder befristet Beschäftigte möglich.
• Außerdem wurde durch die Corona-Krise der Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert. Kurzarbeitergeld kann nun beantragt werden, wenn 10% der Beschäftigten Arbeitsausfall droht, vorher lag die Grenze bei einem Drittel.
• Auch wird derzeit auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. Das bedeutet, dass die Mitarbeiter nicht dazu verpflichtet sind ihre Überstunden abzubauen, um Kurzarbeitergeld zu erhalten. Diese Regelung gilt jedoch nur bis zum 31.12.2020 und wurde im Zuge der Corona-Pandemie geschaffen. Zuvor mussten zunächst die Überstunden abgebaut werden, um Kurzarbeitergeld erhalten zu können.
• Zusätzlich verzichtet die Agentur für Arbeit derzeit darauf, den Einsatz von Urlaubstagen zur Vermeidung von Arbeitsausfällen zu verlangen.
• Daneben werden die Sozialversicherungsbeiträge für die kurzarbeitenden Beschäftigten dem Arbeitgeber in pauschalisierter Form erstattet.
• Eine weitere Besonderheit des Kurzarbeitergeldes ist es, dass dieses sehr kurzfristig eingeführt werden kann.
• Gemeinnützige Unternehmen wie Vereine, Kindertagesstätten und Theater sowie kommunale und öffentliche Betriebe können bei Erfüllung weiterer Auflagen auch Kurzarbeitergeld erhalten.