Die EU-Bürgerschaft – ein Instrument für den Zusammenhalt?

Published
January 11, 2021
Author
Astrid Lorenz

Dieser Beitrag erschien am 2. Dezember 2020 in Das Leipziger Universitätsmagazine.

Die europäische Integration ist heute viel weiter gediehen, als man dies noch vor wenigen Jahrzehnten erwarten konnte. „Die Institutionen haben europäische Zuckerrüben, Butter, Kälber und sogar Schweine zustande gebracht, aber keine europäischen Menschen!”, urteilte einst die französische Politikerin und Publizistin Louise Weiss, die nach der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments 1979 dessen erste Alterspräsidentin war. Heute gibt es nicht nur den europäischen Binnenmarkt, sondern auch eine EU-Bürgerschaft. Aber „europäische Menschen“?

Kann so etwas Formelles wie eine Bürgerschaft dazu beitragen, „europäische Menschen“ zu schaffen, gerade in Zeiten der Polarisierung, Spaltungen und Enteuropäisierungs-Tendenzen? Letztlich ist auch die Bürgerschaft nur eine Institution. Sie wird zudem nicht direkt verliehen, sondern leitet sich aus der Staatsangehörigkeit in einem EU-Mitgliedstaat bloß ab. Die aus ihr erwachsenden Rechte werden überwiegend erst dann wirksam, wenn Menschen Grenzen überschreiten und dann zum Beispiel als Arbeitnehmer im Ausland geschützt sind. Und viele wissen gar nichts von ihr oder vom Lebensalltag im europäischen Ausland.

Was also verbinden die Menschen in der EU mit dieser Bürgerschaft und wollen sie überhaupt europäische Menschen sein? Wie nutzen sie die mit der EU-Bürgerschaft verbundenen Rechte und welche Potenziale bietet sie? Mit diesen Fragen beschäftigen sich mehr als 15 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Leipzig im neu errichteten Jean-Monnet-Spitzenforschungszentrum. Sie konzentrieren sich dabei auf Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Rumänien – Länder also, die oft als östlicher Rand wahrgenommen werden, sich selbst aber als Herz Europas verstehen.

In diesen unterschiedlichen Wahrnehmungen von Geografie manifestiert sich ein oft regional konturierter Blick auf die europäische Vergangenheit, der das Verständnis für die wechselseitig verflochtene Parallelgeschichte verstellt: Ob es nun um die Zwischenkriegszeit geht, die in Ostmitteleuropa anders erinnert wird als in Westeuropa, oder um die Wechselbeziehungen im Kalten Krieg, als 1949 in Reaktion auf den Marshallplan und die neue Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) eingerichtet wurde. Parallel zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, von EWG und Euratom, die dem Ziel eines gemeinsamen Marktes und als Friedensprojekt dienen sollten, fand unter anderem ideologischem Vorzeichen auch im RGW eine transnationale Wirtschaftskooperation statt – hier mit dem Ziel einer arbeitsteiligen Produktion in den sozialistischen Staaten Europas. Nicht vergessen werden sollte in der Retrospektive die zeitgleiche Entstehung militärischer Beistandspakte: 1949 der NATO und 1955 des Warschauer Pakts.

Das unterschiedliche Erinnern an historische Fakten und deren differierende Deutung setzt sich in den 1989 begonnen Prozessen fort. Für die einen steht die mutige Überwindung der sozialistischen Autokratien und Einführung demokratischer Strukturen aus eigener Kraft im Vordergrund, die sich in logischer Konsequenz mit dem Wunsch nach einer „Rückkehr nach Europa“ verband, die anderen denken besonders an die Demokratieförderung und materielle Unterstützung durch die EU, an lange Diskussionen um die richtige Reihenfolge aus Vertiefung der europäischen Integration und territorialer Erweiterung nach Osten, die von öffentlichen Debatten über die Risiken einer Grenzöffnung begleitet wurde.

Neben die unterschiedliche Wahrnehmung von geografischen Räumen und Geschichte(n) treten ganz praktische Differenzen innerhalb der Länder.  Ein brisantes Beispiel ist der massive Wegzug von Jüngeren, Akademikern und Frauen aus den ländlichen Regionen, von dem die Städte sowie Zielländer in Nordwesteuropa profitieren. Offensichtlich nutzt ein Teil der Menschen die Vorzüge der EU-Bürgerschaft aktiv und oft hochmotiviert für sich, andere aber nicht. Diese Prozesse verstetigen die ungleichen Aussichten auf die Ansiedlung von Wirtschaft und Infrastruktur in den verschiedenen Regionen Europas und unterschiedliche Kommunikationsräume. Welches Wissen über die EU und die EU-Bürgerschaft vorhanden ist, welche Erfahrungen mit ihr gemacht wurden, welche Möglichkeiten der Beteiligung an EU-Veranstaltungen oder Projekten im persönlichen Nahraum bestehen, beeinflusst vermutlich, welche Perspektiven die Menschen für sich selbst in der EU-Bürgerschaft sehen.

Oft wird der Europäischen Union unterstellt, sie habe keine Ahnung von den Sorgen der Menschen. Es spricht aber für ihr Interesse an gesellschaftlichen Stimmungslagen und der Wirkungsweise ihrer Politik, dass sie die Erforschung der EU-Bürgerschaft in der Praxis unterstützt. Wenn das interdisziplinäre Leipziger Team gemeinsam mit ausländischen Partnern und im Gespräch mit der Bevölkerung vor Ort beleuchtet, wie die genannten Faktoren zusammenwirken und welchen Effekt dies auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat, dann auch dank dieser Unterstützung.